Verfassungsrechtler – Mahner aus dem System
Stephan Rixen (*1970) ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth und war Mitglied im Deutschen Ethikrat. Anders als viele, die sich kritisch zur Corona-Politik äußerten, tat Rixen dies nicht von außen, sondern als Teil staatlicher Beratungsgremien – und gerade deshalb wog seine Kritik schwer.
Er warnte bereits früh vor der Erosion des Rechtsstaats durch pauschale Maßnahmen, insbesondere im Bildungsbereich und bei der Einschränkung von Freiheitsrechten. Rixen bemängelte, dass politisch getroffene Entscheidungen zu oft unter dem Deckmantel wissenschaftlicher Alternativlosigkeit präsentiert wurden, ohne dass wirkliche Abwägung oder Transparenz stattfand.
2021 trat er aus dem Ethikrat aus – nicht im Groll, sondern aus wachsender Sorge, dass die politische Instrumentalisierung der Gremien zu groß geworden sei. In Interviews forderte er einen ehrlichen Umgang mit den Kollateralschäden der Maßnahmen und eine Rückkehr zur verfassungsrechtlichen Rechenschaftspflicht:
„Auch in einer Pandemie bleibt der Rechtsstaat rechtsstaatlich – oder er hört auf, einer zu sein.“
Rixen gehört zu jenen, die nicht durch Lautstärke auffielen, sondern durch juristische Integrität und Mut zur Differenzierung. Seine Stimme ist ein Beispiel dafür, dass auch innerhalb des Apparats moralischer Widerstand möglich ist – wenn man will.
