Antwort laut Titus Gebel: Rechtsgrundlage sind Bürgerverträge, die der Stadtbetreiber mit jedem einzelnen Bürger schließt. Streitigkeiten werden von unabhängigen Schiedsgerichten geklärt, nicht vom Betreiber.
Kommentar: Wer bestimmt diese Gerichte, wer finanziert sie? Wie wird echte Unabhängigkeit sichergestellt? Welche Berufungsmöglichkeiten gibt es?
Quellen:
Titus Gebel im Gespräch mit Balthasar Becker, https://www.youtube.com/watch?v=wSNsD0qFWks 28.12.2024
Antwort laut Titus Gebel: Der Staat bleibt Gastgeber, behält völkerrechtliche Souveränität, die Freie Stadt hat weitgehende Autonomie im Inneren. Kommentar: Welche Sicherungen […]
Alle Beteiligten sind rechtlich gleichgestellt. Die vom Betreiber erbrachten Dienstleistungen umfassen die innere und äußere Sicherheit, einen vordefinierten Rechts- und Regulierungsrahmen sowie […]
Antwort laut Titus Gebel: Nein, Änderungen sind nur mit Zustimmung des Bürgers möglich. Kommentar: Liegt ein Beispielvertrag vor, der das belegt? Gibt […]
Antwort laut Titus Gebel: Nein, es könnten auch Modelle für die Mittelschicht entstehen, mit niedrigeren Beiträgen. Kommentar: Welche konkreten Beispiele gibt es […]
